Rechtsprechung
| VG Oldenburg, 05.12.2008 - 12 B 3157/08 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
Schautage in Verkaufsstellen am Sonntag
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
2; 3; 4 ; NLöffVZG
Schautag; Sonntag; Feiertag; Verkaufsstelle; Öffnungszeiten - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Schautag; Sonntag; Feiertag; Verkaufsstelle; Öffnungszeiten
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 26.03.1976 - I ZR 65/74
Tag der offenen Tür
Auszug aus VG Oldenburg, 05.12.2008 - 12 B 3157/08
Die von der Klägerin geplanten Maßnahmen (keine Beratung, kein Verkauf, kein Verkaufspersonal, Hinweisschild bzgl. Schautag) sind bei der Durchführung eines sog. Schautages als Mindestvoraussetzungen geboten (vgl. dazu zum Teil BVerwG, Urteil vom 12. Dezember 1967 - I C 34.67 -, BVerwGE 28, 295 = GRUR 1969, 88; BGH, Urteil vom 26. März 1976 - I ZR 65/74 -, NJW 1976, 964), reichen in Fällen der vorliegenden Art jedoch nicht aus. - BVerwG, 12.12.1967 - I C 34.67
Bedeutung des Wettbewerbsschutzes im Ladenschlussrecht - Öffnung einer …
Auszug aus VG Oldenburg, 05.12.2008 - 12 B 3157/08
Die von der Klägerin geplanten Maßnahmen (keine Beratung, kein Verkauf, kein Verkaufspersonal, Hinweisschild bzgl. Schautag) sind bei der Durchführung eines sog. Schautages als Mindestvoraussetzungen geboten (vgl. dazu zum Teil BVerwG, Urteil vom 12. Dezember 1967 - I C 34.67 -, BVerwGE 28, 295 = GRUR 1969, 88; BGH, Urteil vom 26. März 1976 - I ZR 65/74 -, NJW 1976, 964), reichen in Fällen der vorliegenden Art jedoch nicht aus.